• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1987006808A1
    申请号:PCT/DE1987/000211
    申请日:1987-05-08
    公开日:1987-11-19
    发明作者:Karl Johannes
    申请人:König & Neurath Kg；
    IPC主号:A47B21-00
    专利说明:
    [0001] Bürotisσh
    [0002] Die Erfindung betrifft einen Bürotisch mit in bezug auf sein Ge¬ stell höhen- und neigungseinstellbar ausgebildeter, dem Gestell pultartig zugeordneter Tischplatte, bestehend aus einem Gestell mit zwei Seitenwangen, an deren unteren Enden nach der gleichen Seite wie die Tischplatte orientierte Fußstützen angeordnet sind.
    [0003] Derartige Bürotische sind allgemein bekannt und in Benutzung, die aus ergonomischen Gründen bzw. für eine Einstellung der günstig¬ sten Position zum Benutzer in der Regel nicht nur höhen- sondern auch neigungseinstellbar bezüglich der Tischplatte ausgebildet sind. Wegen der zu fordernden möglichst unbehinderten Beinbewe¬ gungsfreiheit unterhalb der Tischplatte sind heute derartige Ti¬ sche mehr oder weniger pultartig ausgebildet, d.h., die Tischplat¬ te ist zur Sitzseite stärker auskragend lediglich zwischen zwei Seitenwangen angeordnet, an deren unteren Enden sich entsprechend auskragende, aber im Vergleich zur Tischplatte kürz rgehaltene Fußstützen befinden. Bei derartig vorbekannten Tischen ist es nun relativ schwierig, die Tischplatte sowohl höhen- als auch nei¬ gungsverstellbar den beiden Seitenwangen bzw. dem eigentlichen Tischgestell zuzuordnen, da dies zu relativ aufwendigen Beschlä¬ gen führt, die zwischen Tischplatte und Gestell anzuordnen sind.
    [0004] Aufgrund der pultartig dem Gestell zugeordneten Tischplatte be¬ darf diese zur auskragenden Seite hin einer ausreichenden Unter¬ stützung, wenn die Tischplatte in jeder Höhen- und Neigungsstel¬ lung stabil sein soll.
    [0005] Bei den bekannten Seitenwangen für derartige Tische handelt es sich in der Regel um zweiteilig teleskopartig ausgebildete, im Querschnitt flache Profilrohre, von denen die nach oben auszieh¬ baren Teile durch eine geeignete Traverse verbunden sein müssen, um an dieser die Stütz- und Kippbeschläge für die Neigungsein¬ stellung der Tischplatte ansetzen zu können, da dafür die relativ dünnwandigen Profilrohre der Seitenwangen nicht ausgenutzt werden können, in denen zwecks Höhenverstellbarkeit bspw. Verstellspin¬ deln angeordnet sind, die untereinander verbunden sein müssen, um von einer Betätigungskurbel aus beiden Seitenwangen gleich¬ mäßig verstellen zu können.
    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bürotisch der ei gangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß die sowohl fü die Höhen- als auch für die Neigungsverstellung der Tischplatte erforderlichen Elemente einfach zu verwirklichen und die Verstel vorgänge einfach zu handhaben sind und zwar mit der Maßgabe, die Seitenwangen nicht als zweiteilige teleskopartig verschiebliche Prαfilrohre ausbilden zu müssen und auf mechanisch aufwendige Kippbeschläge zur Neigungsverstellung der Tischplatte verzichten zu können.
    [0007] Diese Aufgabe ist mit einem Bürotisch der eingangs genannten Art nach der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angeführten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen erge¬ ben sich nach den Unteransprüchen.
    [0008] Diese Lösung stellt praktisch ein in sich verstellbares Dreieck dar:, dessen Seiten vom Schieber, von der Tischplattenstützstrebe uxtci von der Tischplatte selbst bzw. dem Tischplattenträger gebil det werden, wobei das ganze Dreieck mit seinem Schieberteil in der betreffenden Seitenwange höhenverstellbar ist, d.h. die Stütz streben und die Tischplatte nehmen gemeinsam an der Höhenverstel luug mit teil; nicht aber die Seitenwangen, von denen lediglich ein kleiner Teil als Führungskanal für die Schieberstangen aus¬ gebildet ist, was noch näher erläutert wird. Wesentlich ist da¬ bei, daß die Tischplatte in Höchststellung mit den oberen Enden der Seitenwangen innenseitig vertikale Schlitzführungen für die Tischplatten- bzw. Tischplattenträgergelenke angeordnet sind. Fü die Druckbelastung der Schieberstangen sind ebenfalls die in den Seitenwangen angeordneten Führungskanäle ausgenutzt, in denen einfach Druckfedern unter den Schieberstangen sitzen. Die "Norma stellung" der Tischplatte entspricht also ihrer Höchststellung, die keiner besonderen Anschlagbegrenzung bedarf, weil dafür die an den Schieberstangen sitzenden Gelenkfortsätze sorgen, an de¬ nen die Stützstreben für die Tischplatte angelenkt sind. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist auch die vorteilhafte Mög¬ lichkeit geschaffen, einen sich- längs der hinteren Tischplatten¬ kante erstreckenden 'Kabelkanal, deren Anbringung an deren Ti¬ schen in der Regel gefordert wird, vorteilhaft an den oberen En¬ den der Schieberstangen anbringen zu können, der somit an einer etwaigen Höhenverstellung teilnimmt und in jeder Stellung der Tischplatte bündig zugeordnet bleibt. Ausgehend von der "Normal¬ stellung", erfolgt also eine Höhenverstellung der Tischplatte beim erfindungsgemäßen Bürotisch immer zwischen dieser Normal¬ stellung und einer möglichen Tiefststellung, die durch den un¬ teren Rand der beteiligten Schlitze in den Seitenwangen definiert ist.
    [0009] Der erfindungsgemäße Bürotisch und vorteilhafte Weiterbildungs- for en werden nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
    [0010] Es zeigt schematisch
    [0011] Fig. 1 teilweise im Schnitt und in Seitenansicht den Bürotisch;
    [0012] Fig. 2 einen Schnitt durch eine Seitenwange;
    [0013] Fig. 3 eine Draufsicht auf das Gestell des Bürotisches ohne
    [0014] Tischplatte;
    [0015] Fig. 4 eine konstruktive Einzelheit;
    [0016] Fig. 5 eine andere Ausführungsform des Bürotisches;
    [0017] Fig. 6 eine Draufsicht auf den Bürotisch gemäß Fig. 1;
    [0018] Fig . 7 einen Schnitt längs Linie IV-IV in Fig.6 ;
    [0019] Fig. 8 in Pfeilrichtung A eine Ansicht eines seitlichen Trag¬ rahmenholmes;
    [0020] Fig. 9 vergrößert im Schnitt und in Seitenansicht die Zuordnung von Kabelkanal und Tischplatte;
    [0021] Fig. 10 eine besondere und bevorzugte Ausführungsform für die Höhenverstellung und Parallelführung der Schieberstan¬ gen; Fig. 11 in Seitenansicht den Bürotisσh in Verbindung mit der Aus führungsform nach Fig. 10 und
    [0022] Fig. 12 perspektivisch die gesamte Vers elleinheit für die Aus¬ führungsform des Tisches nach Fig. 1.
    [0023] Wie aus Fig. 1 erkennbar, besteht der Bürotisch aus einem aus zwei untereinander verbundenen Seitenwangen 1 gebildeten Gestell 33, an dem die Tischplatte 7 höhen- und neigungseinstellbar an¬ geordnet ist. In den Führungskanälen 2 der Seitenwangen 1 sind d bei:,höh-eπversteil- und fixierbar Schieberstangen 4 gelagert, an deren, oberen Enden 5 die Tischplatte 7 angelenkt ist und an dene schwenkbar Tischplattenstützträger 11 angeordnet sind, deren tischplat-tenseitigen Enden 12 in mindestens zwei Stellungen mit der Tischplatte 7 fixierbar ausgebildet sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Anlenkung der Tischplatte 7 nicht di rekt an den Schieberstangen und den Stützträgern 11 vorgesehen, sondern zwischen diesen Elementen und der Tischplatte 7 ist ein Tragrahmen 15 als Tischplattenträger 8 angeordnet, auf bzw. an dem die Tischplatte 7 in geeigneter Weise, in ihrer Ebene verble bend, verschieblich gelagert ist, um auf diese Weise den vorteil haf : mit an den Schieberstangen 4 befestigten Kabelkanal 17 zu¬ gänglich machen zu können. Die Schieberstangen 4 sind, wie deut¬ licher aus Fig. 12 erkennbar, mit Klemmbacken 3 und mit Klemm¬ schrauben 3' versehen, die gemäß Fig. 12 die Schieberstangen 4 im.Bereich eines Schlitzes 41 durchgreifen. Jede Schieberstange ist:.dabei in den Führungskanälen 2 mittels nach unten abgestütz¬ ter Druckfeder 13 elastisch gelagert, wodurch bei gelösten Klemm¬ schrauben 3* die Tischplatte 7 in gewünschte Stellung nach unten gedrückt und in dieser durch Feststellen der beiden Klemmschaube 3.1 fixiert werden kann. Vorteilhaft sind ferner die Schieberstan gen,4 und die betreffenden Wände der Führungskanäle 2 jeweils mi mehreren Schnappverrastungselementen 14 ausgestattet, die in aus gewählten Stellungen eine vorläufige Verrastung der entsprechend niedergedrückten Tischplatte 7 ermöglichen, die dann durch Fest sapnnen der Klemmschrauben 3' gesichert wird. Die Tischplatten¬ stützträger 11 , die nicht zwingend die dargestellte Bogenform au weisen müssen, sind an den Schieberstangen 4 gelenkig gelagert und mit ihren tischplattenseitigen Enden 12 verschieblich und schwenkbar an der Tischplatte 7 bzw. am Tragrahmen 15, wie im Ausführungsbeispiel dargestellt, befestigt. Hierfür sind, wie aus Fig. 3 ersichtlich (links) , kleine exzenterartige Festspann¬ elemente 16 geeignet, mit denen ein Schraubenkopf gegen die ge¬ schlitzte Anlenklasche 121 am Ende jeden Tischplattenstützträ- gers 11 festgespannt werden kann. Da sich die Anlenkstelle je¬ des Stützträgers 11 bei Höhenverstellung der Schieberstangen 4 mitbewegt, müssen natürlich die Seitenwangen 1 in diesem Bereich mit einem entsprechend langen Schlitz 10 versehen sein. Gleiches gilt für die Gelenke 6 am oberen Ende jeder Schieberstange, an dem die Tischplatte 7 bzw. der Tragrahmen 15 angelenkt ist. Die¬ se seitlichen Schlitzführungen an den Seitenwangen 1 sind mit 29 bezeichnet.
    [0024] Alternativ kann statt der Festspannelemente 16 gemäß Fig. 3 (lin¬ ke Seite) ein Verrastungsgestänge 35 (rechte Seite in Fig. 3) mit einem Stellhebel 36 vorgesehen werden, mit dem dann gleich¬ zeitig die Enden 12 beider Stützträger 11 fixiert werden können.
    [0025] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 sind die Flankenwandungstei¬ le 18 der Seitenwangen 1 mit einem zurückgesetzten Wandungsteil versehen, wodurch außen an jeder Seitenwange 1 eine Wangenaus- nehmung 19 entsteht, in der der jeweilige Stützträger 11 geführt ist und zwar, wie beschrieben, mittels der in der Seitenwange 1 angeordneten verstell- und fixierbaren Schieberstange 4. Inner¬ halb des langlochartigen Schlitzes 10' kann dabei eine Rolle 37 angeordnet sein, die auf einem Verbindungszapfen zwischen wan- genseitigen Ende 20 des Stütztträgers 11 und Schieberstange 4 sitzt. Die Fixierung des anderen tischplattenseitigen Endes 12 der Stützträger 11 an der Tischplatte 7 oder am Tragrahmen 15 er¬ folgt in der einen oder anderen Art, wie zu Fig. 3 beschrieben.
    [0026] Wie aus den Fig. 1 und 3 erkennbar, ist die Tischplatte 7 vor¬ teilhaft auf einem Tragrahmen 15 und der Kabelkanal 17 an diesem bzw. den Schieberstangen 4 angeordnet, wobei die Tischplatte 7 parallel zum Tragrahmen 15 verschieblich an diesem und in End- Stellung an dem trogartig ausgebildeten und nach oben offenen Kabelkanal 17 überdeckend gelagert ist. Unter der Tischplatte 7 ist gemäß Fig. 6, 7 auf jeder Seite mindestens ein mit Rolle 21 versehener Beschlag 22 vorgesehen, wobei die jeweilige Rolle 21 am Tragrahmen 15 geführt und der Tragrahmen 15 dafür vorteilhaft aus Hohlprofilen 23 gebildet ist. Die die Tischplattenführung bildenden Hohlprofile 23 sind mit seitlichen Profileintief ngen 24 versehen (Fig. 8) . In diese seitlichen Profileintiefungen 24 greifen die mit ihrer Drehachse senkrecht zur Tischplatte 7 an¬ geordneten Rollen 21 ein. Diese Eintiefungen 24 werden an den di Seitenholme des Tragrahmens 15 bildenden Hohlprofilen 23 einfach durch entsprechende Prägeverformung ausgebildet. Durch diese Aus bildung ergibt sich ein räumlich wenig auftragendes Gebilde aus Tischplatte 7 und Tragrahmen 15, wobei vorteilhaft die Tischplat te 7 bis auf die kabelkanalseitige Kante 7" (Fig. 9) mit einem Randprofil 7' versehen ist, das den Tragrahmen 15, wie aus Fig. 7 erkennbar, seitlich überdeckt.
    [0027] Wie aus Fig. 10, 11 ersichtlich, besteht eine vorteilhafte und bevorzugte Ausführungsform darin, daß am oberen Ende jeder Sei¬ tenwange 1 ein Kurbeltrieb 25 angeordnet ist und die beiden Kur¬ beltriebe 25 mit einer gemeinsamen, am Gestell 33 bzw. einer Ge¬ stelltraverse 30 gelagerten Drehachse 26 verbunden sind, wobei das Stellglied 27 jedes Kurbeltriebes 25 mit dem Tischplattenge¬ lenk.-6. in einer vertikalen Schlitzführung 29 der Seitenwange 1 geführt: ist. Tit Rücksicht auf eine raumsparende Anordnung und in bezug auf die vertikale Verstellbewegung der Gelenke 6 ist das Stellglied 27 mit einem abgeknickten, kurbelfernen Ende 31 versehen, an dem das jeweilige Gelenk 6 angeordnet ist. Sofern lediglich die beiden Kurbeltriebe für die Höheneins ellung und eine.Parallelführung zur Anwendung kommen, was grundsätzlich mög lich wäre, ist zumindest ein Kurbeltrieb 25 in unterschiedliche Stellungen in bezug auf das Gestell 33 fixierbar ausgebildet, wa nicht besonders dargestellt ist, da sich für derartige Fixierun¬ gen die unterschiedlichsten Möglichkeiten (Spannschrauben, Klemm schrauben, Verrastungselemente od. dgl.) anbieten und zwar eben¬ falls an den unterschiedlichsten Stellen, d.h., entweder an der der Drehachse 26 selbst oder am Stellglied 27 bzw. dem Kurbel- arm oder im Bereich der Schiitzführung 29.
    [0028] Es kann auch jedem Kurbeltrieb 25 eine Druckfeder 32,wie bspw. dargestellt, zugeordnet werden, die den Kurbeltrieb immer in Höchststellung drückt, wobei, sofern kein anderes Verstellbetä- tigungselement vorgesehen ist (bspw. Stellhebel an der Außen¬ flanke einer der Seitenwangen 1 mit der Drehachse 4 in Verbin¬ dung stehend) , die Höhenverstellung einfach durch Druckausübung auf die Tischplatte 7 bzw. den Tragrahmen 15 bewirkt und die neu eingenommene Höheneinstellung in geeigneter Weise mit entspre¬ chenden Elementen fixiert wird. Bevorzugt wird jedoch das Ausfüh- rungsbeispiel nach Fig. 11, bei dem der Bürotisch derart ausge¬ bildet ist, daß die Tischplatten- bzw. Tischplattentragrahmenge- lenke 6 jedes Kurbeltriebes 25 mit der in den betreffenden Sei¬ tenwange 1 angeordneten Schiebrstange 4 gelenkig verbunden ist.
    [0029] Bei dieser Ausführungsform haben die beiden durch die Drehachse 26 verbundenen Kurbeltriebe 25 lediglich eine Parallelführungs- funktion. Vorteilhaft sind aber die Kurbeltriebe auch, wie ohne weiteres vorstellbar, für die HöhenVerstellung selbst ausnutz¬ bar, wenn nämlich mit g'eeigneten Mitteln an der die beiden Kur¬ beltriebe 25 starr verbindenden Drehachse 26 dafür gesorgt wird, daß man diese verdrehen kann. Sofern, wie vorerwähnt, Fixierungs- elemente an mindestens einem der Kurbeltriebe 25 angeordnet sind, können die vorbeschriebenen Fixierungselemente an den Schieber¬ stangen 4 entfallen. Gleiches gilt für die Druckfedern 13, wenn an den Kurbeltrieben 25 Druckfedern 32 angeordnet sind. Für die Höhenverstellung der Tischplatte 7 genügen 10 bis 12 cm, und entsprechend lang sind alle Schlitze bzw. Schlitzführungen aus¬ gebildet.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Bürotisch mit in bezug auf sein Gestell (32) höhen- und nei¬ gungseinstellbar ausgebildeter Tischplatte (2) , bestehend aus einem Gestell (33-) mit zwei Seitenwangen (1), an deren unteren Enden nach der gleichen Seite wie die Tischplatte (7) orien¬ tierte Fußstützen (34) angeordnet sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß in den Seitenwangen (1) Füh¬ rungskanäle (2) und in diesen höhenverstell- und höhenfixier- bare Schieberstangen (4) angeordnet sind; daß am oberen Ende (5) jeder druckbelasteten SchieberStange (4 ein Gelenk (6) für die Tischplatte (7) oder einen Tischplatten träger (8) angeordnet ist; daß jede Schieberstange (4) mit einem Gelenkfortsatz (9) verse hen ist, der einen Schlitz (10) im jeweiligen Führungskanal (2 der Seitenwangen (1) durchgreift, daß an den Gelenkfortsätzen (9) Stützstreben (11) angelenkt un deren tischplattenseitigen Enden (12) in mindestens zwei Stel¬ lungen mit der Tischplatte (7) oder dem Tischplattenträger (8) fixierbar ausgebildet sind, und daß die Tischplatte (7) in Höchststellung mit den oberen Enden (5) der Seitenwangen (1) fluchtet und in den Seitenwangen (1) innenseitig vertikale Schlitzführungen (29) für die Gelenke (6) angeordnet sind.
    2. Tisch nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die Schieberstangen (4) elastisch auf in den Führungskanälen (2) angeordneten Druckfedern (13) gela¬ gert sind.
    3. Tisch nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die Schieberstangen (4) und die Füh¬ rungskanäle (2) mit mehreren Schnappverrastungselementen (14) ausgestattet sind.
    4. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Tischplattenträger (8) als Tragrahmen (15) ausgebildet und die Tischplatte (7) paral¬ lel zu diesem verschieblich gelagert ist.
    5. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die an der Tischplatte (7) oder am Tischplattenträger (8) fixierbaren Enden (12) der Stützstreben (11) mit unterhalb der Tischplatte (7) angeordne¬ ten Festspannelementen (16) versehen sind.
    6. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß an den oberen Enden (5) der Schieberstangen (4) ein sich zwischen beiden Schieberstan¬ gen (4) erstreckender Kabelkanal (17) angeordnet ist.
    7. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Seitenwangen (1) mit einem zurückgesetzten Flankenwandungsteil (18) versehen und in der dadurch gebildeten Wangenausnehmung (19) die Stützstreben (11) mit ihrem wangenseitigen Ende (20) geführt angeordnet sin
    8. Tisch nach Anspruch 6 oder 7, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die parallel zum Tragrahmen (15) ver- schiebliche Tischplatte (7) in Endstellung den trogartig aus¬ gebildeten Kabelkanal (17) überdeckend angeordnet ist.
    9. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß unter der Tischplatte (7) auf jeder Seite mindestens ein mit Rolle (21) versehener Beschlag (22) angeordnet und die Rollen (21) am aus Hohlprofilen (23) gebildeten Tragrahmen (15) geführt sind, wobei die die Tragpla tenführungen bildenden Hohlprofile (23) mit seitlichen Profil- eintiefungen (24) versehen und in diesen die mit ihrer Drehach se senkrecht zur Tischplatte (7) angeordneten Rollen (21) ge¬ führt sind.
    10. Bürotisch nach einem 'der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß am oberen Endbereich jeder Seitenwange (1) ein Kurbeltrieb (25) und jeder Kurbeltrieb mit einer gemeinsamen, am Gestell (33) gelagerten Drehachse (26) verbunden ist und daß das Stellglied (27) jedes Kurbeltriebes (25) mit seinem Gelenkzapfen (28) in einer vertikalen Schlitz¬ führung (29) der Seitenwangen (1) geführt ist, wobei der Ge¬ lenkzapfen (28) das Gelenk (6) für die jeweilige Schieberstan¬ ge (4) und die Tischplatte (7) oder den Tischplattenträger (8) bildet.
    11. Bürotisch nach Anspruch 10, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die Drehachse (26) an einer zur Schlitzführung (29) vertikal fluchtenden und zwischen den Sei¬ tenwangen (1) angeordneten Gestelltraverse (30) gelagert und das Stellglied (27) mit einem abgeknickten, kurbelfernen Ende (31) versehen ist, an der der jeweilige Gelenkzapfen (28) sitzt.
    12. Bürotisch nach Anspruch 10 oder 11, d a d u r c h g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß die Kurbeltriebe (25) mit am Gestell (33) oder an den Seitenwangen (1) abgestützten Druck¬ federn (32) versehen sind.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US5056864A|1991-10-15|Work station system
    CA1276099C|1990-11-13|Swivel chair
    CA2857310C|2016-08-23|Adjustable reclining chair
    US6796611B2|2004-09-28|Synchronizing mechanism for office chairs
    US4892354A|1990-01-09|Chair seat tilt control
    US6874431B1|2005-04-05|Computer desk with slidably extendible desktop
    US4732424A|1988-03-22|Sitting furniture, in particular swivel chair
    EP0635227B1|1997-10-15|Stuhl, insbesondere Bürostuhl
    US4796952A|1989-01-10|Chair with hinged backrest
    US5466046A|1995-11-14|Linear actuation drive mechanism for power-assisted chairs
    US6260921B1|2001-07-17|Lumbar support adjustment mechanism
    US4970737A|1990-11-20|Adjustable hospital and nursing home bed
    EP0248418B1|1990-04-04|Funktions-Sitzmöbel
    US4411469A|1983-10-25|Chair, particularly a data display chair
    JP5444223B2|2014-03-19|無段階に高さ調節可能な乳児用マットレス支持体及びそのための装置
    CN100348138C|2007-11-14|带可调节扶手和靠背的座椅
    FI109762B|2002-10-15|Kallistettavan tuolin sovitelma
    US6672669B2|2004-01-06|Swingable chair back with top pivot
    US7874618B2|2011-01-25|Vehicle seat with a deformable backrest
    DE102004037503B3|2005-11-17|Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett, mit teilweise absenkbaren Seiten- und/oder Kopf- beziehungsweise Fußteilen
    US6719373B2|2004-04-13|Chair with a headrest
    US5926877A|1999-07-27|Adjustable supporting table
    US6692075B2|2004-02-17|Chair having a synchronously adjustable seat and backrest
    EP0179357B1|1989-06-14|Sitzmöbel
    US5029941A|1991-07-09|Surgeon's chair
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0270558B1|1990-07-25|
    JPH01500725A|1989-03-16|
    EP0270558A1|1988-06-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1987-11-19| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP |
    1987-11-19| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT NL |
    1987-11-24| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1987902429 Country of ref document: EP |
    1988-06-15| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1987902429 Country of ref document: EP |
    1990-07-25| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1987902429 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE19868612889|DE8612889U1|1986-05-12|1986-05-12||
    DEG8612905.8U||1986-05-12||
    DE19868612905|DE8612905U1|1986-05-12|1986-05-12||
    DEG8612889.2U||1986-05-12||
    DEG8617999.3U||1986-07-05||
    DE19868617999|DE8617999U1|1986-07-05|1986-07-05||AT87902429T| AT54805T|1986-05-12|1987-05-08|Buerotisch.|
    DE19873763961| DE3763961D1|1986-05-12|1987-05-08|Buerotisch.|
    [返回顶部]